AGB
1. Vertragsgegenstand
Die Magazine-Plattform ist ein Internetangebot der Druck+Verlag Ernst Vögel GmbH (nachfolgend: Verlag). Der Verlag stellt als Dienstleistung Einzelplatzlizenzen zur Verfügung.
2. Zugang zur Magazine-Plattform
2.1 Der Zugang erfolgt passwortgeschützt im Rahmen des Internets unter Verwendung der mitgeteilten Zugangsdaten. Für den Zugang ist seitens des Kunden eine stabile Internetverbindung erforderlich. Eine Offline-Nutzung der Magazine-Plattform ist nicht möglich.
2.2 Die Nutzung der Magazine-Plattform durch mehrere Personen mit einer Lizenz ist untersagt. Im Falle von Zuwiderhandlungen kann der Verlag die Nutzung ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen und Schadensersatzansprüche geltend machen.
2.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten sicher, geschützt gegen Zugriff Dritter, aufzubewahren. Bei Missbrauch der Zugangsdaten oder bei unbefugter Weitergabe an Dritte ist der Verlag berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm schuldhaft verursachten Missbrauch.
3. Nutzung
3.1 Durch den Nutzungsvertrag erhält der Kunde das Recht zur eigenen Nutzung der Magazine-Plattform. Dieses ist auf die Dauer der Lizenz beschränkt. Mit Ende der Nutzungsdauer erlischt das Nutzungsrecht. Das Recht zur Nutzung darf vom Kunden nicht ohne Zustimmung an Dritte übertragen werden.
3.2 Für die Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Magazine-Plattform (Hardware, Internetzugang, Software) ist der Kunde selbst verantwortlich. Auf Nachfrage informiert der Verlag den Kunden über die mit der Magazine-Plattform kompatiblen Browser.
Der Kunde bleibt für die Sicherung seiner eigenen Daten und den Schutz vor Computerviren selbst verantwortlich. Der Verlag haftet nicht für Virenschäden, die durch Virenschutz-Software hätten abgewehrt werden können.
4. Urheberrecht
Das Vervielfältigungsrecht für alle Seiten dieses Internet-Angebots liegt, soweit nicht anders angegeben, ausschließlich beim Herausgeber. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung beim Herausgeber. Eine Weiterverwendung von selbst erstellten Inhalten dieses Angebots in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen setzt die ausdrückliche Zustimmung des Herausgebers voraus. Die durch den Herausgeber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
5. Gewährleistung
5.1 Der Verlag wird bei der Auswahl und Pflege der Daten die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden.
5.2 Die Verfügbarkeit der Magazine-Plattform kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein.
5.3 Mängel der Magazine-Plattform oder abgerufener Elemente werden nach schriftlicher, nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, soweit möglich, umgehend vom Verlag behoben. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde anteilige Minderung verlangen. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Kunde darüber hinaus den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
7. Haftung
Die Inhalte der Magazine-Plattform werden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Es wird jedoch keinerlei Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit, Aktualität oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Haftungsansprüche gegen den Verlag, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern auf Seiten des Verlags kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt oder keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Verlags. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht vorhersehbar waren.
Als Diensteanbieter ist der Verlag gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Verlag als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
8. Laufzeit
8.1 Die Laufzeit entspricht der Nutzungsdauer.
8.2 Der Verlag behält sich das Recht vor, aus betrieblichen oder sonstigen Gründen die Magazine-Plattform einzustellen und deshalb mit angemessener Frist außerordentlich in Textform zu kündigen.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden vom Verlag in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Die Speicherzeit beträgt bis zu 10 Jahre nach Ablauf des der Laufzeit. Die Speicherung über diese Zeit hinaus dient der Klärung von etwaigen Abrechnungsfragen.
10. Sonstiges
10.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung.
10.2 Erfüllungsort ist der Ort, an dem der Verlag die Inhalte der Onlinedatenbank im normalen Geschäftsbetrieb einpflegt (z. Zt. Stamsried).
10.3 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
10.4 Der Verlag behält sich die Änderung der vorliegenden Nutzungsbedingungen vor. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des Volltextes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die aktuelle Fassung abrufbar ist, ausreichend. Wird den Änderungen nicht binnen eines Monats ab Zugang widersprochen, so gelten diese als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs können beide Teile das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat außerordentlich kündigen.